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20.08.2018
Der Verkehrssünder und das unscharfe Beweisfoto
Eignet sich ein bei einem Verkehrsverstoß angefertigtes Foto nur eingeschränkt, einen Beschuldigten zu identifizieren, muss der Tatrichter bei einer Verurteilung begründen, warum er dennoch überzeugt ist, dass der Beschuldigte der Täter ist. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 3. November 2017 hervor (3 Rb 6 Ss 681/17). Dem Beschuldigten war vorgeworfen worden, den erforderlichen Sicherheitsabstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug fahrlässig nicht eingehalten zu haben. Vom Amtsgericht wurde er daher zu einer Geldbuße sowie einem einmonatigen...
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