11.12.2017
Spaziergang als Arbeitsunfall?
Wer im Rahmen einer stationären Rehabilitationsmaßnahme einen Unfall erleidet, hat Anspruch auf Leistungen durch die Berufsgenossenschaft. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf mit Urteil vom 20. Juni 2017 entschieden (S 6 U 545/14).
Der Kläger war während einer stationären Reha-Maßnahme an einem therapiefreien Sonntag beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs von einem Personenkraftwagen erfasst und verletzt worden.
Eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Wegen der Folgen des Unfalls wollte er Leistungen der Berufsgenossenschaft in Anspruch nehmen. Denn Ziel der Rehabilitation sei es unter anderem gewesen, sein Gewicht zu reduzieren. Durch seinen Spaziergang sei er folglich seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit an der Gewichtsreduzierung nachgekommen. Der Unfall sei daher als Arbeitsunfall zu werten.
Der gesetzliche Unfallversicherungs-Träger bestritt zwar nicht, dass der Kläger zum versicherten Personenkreis gehört. Bei dem Spaziergang habe es sich jedoch um eine nicht versicherte eigenwirtschaftliche Tätigkeit gehandelt, bei welcher sich keine mit dem Klinikaufenthalt verbundenen besonderen Gefahren verwirklicht hätten. Der Unfall des Klägers könne daher nicht als Arbeitsunfall anerkannt werden.
Doch dem wollte sich das Düsseldorfer Sozialgericht nicht anschließen. Es gab der Klage des Mannes gegen die Berufsgenossenschaft statt.
Innerer Zusammenhang
Nach Überzeugung des Gerichts bestand zwischen dem Unfall des Klägers und seinem Aufenthalt in der Reha-Klinik ein innerer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang. Der Spaziergang des Klägers sei zwar nicht ärztlich verordnet gewesen. Es reiche aber aus, dass der Kläger von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, dass er dazu geeignet war, der stationären Behandlung zu dienen und objektiv kurgerecht war.
Dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattfand, spiele folglich keine Rolle. Die Entscheidung ist inzwischen rechtskräftig.
(Quelle VersicherungsJournal 17.10.2017)
Jürgen Zwilling und Ursula Zwilling
- Versicherungsmakler-
juergenzwilling@auc-zwilling.de ursulazwilling@auc-zwilling.de
Der Kläger war während einer stationären Reha-Maßnahme an einem therapiefreien Sonntag beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs von einem Personenkraftwagen erfasst und verletzt worden.
Eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Wegen der Folgen des Unfalls wollte er Leistungen der Berufsgenossenschaft in Anspruch nehmen. Denn Ziel der Rehabilitation sei es unter anderem gewesen, sein Gewicht zu reduzieren. Durch seinen Spaziergang sei er folglich seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit an der Gewichtsreduzierung nachgekommen. Der Unfall sei daher als Arbeitsunfall zu werten.
Der gesetzliche Unfallversicherungs-Träger bestritt zwar nicht, dass der Kläger zum versicherten Personenkreis gehört. Bei dem Spaziergang habe es sich jedoch um eine nicht versicherte eigenwirtschaftliche Tätigkeit gehandelt, bei welcher sich keine mit dem Klinikaufenthalt verbundenen besonderen Gefahren verwirklicht hätten. Der Unfall des Klägers könne daher nicht als Arbeitsunfall anerkannt werden.
Doch dem wollte sich das Düsseldorfer Sozialgericht nicht anschließen. Es gab der Klage des Mannes gegen die Berufsgenossenschaft statt.
Innerer Zusammenhang
Nach Überzeugung des Gerichts bestand zwischen dem Unfall des Klägers und seinem Aufenthalt in der Reha-Klinik ein innerer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang. Der Spaziergang des Klägers sei zwar nicht ärztlich verordnet gewesen. Es reiche aber aus, dass der Kläger von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, dass er dazu geeignet war, der stationären Behandlung zu dienen und objektiv kurgerecht war.
Dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattfand, spiele folglich keine Rolle. Die Entscheidung ist inzwischen rechtskräftig.
(Quelle VersicherungsJournal 17.10.2017)
Jürgen Zwilling und Ursula Zwilling
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